§1 - Allgemeines Das Unternehmen Thefineline Kreativmarketing GmbH (haftungsbeschränkt) (nachfolgend Thefineline) erbringt Dienstleistungen im Bereich Marketing, insbesondere im Bereich Event, Veranstaltungen und Gastronomie. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Auftraggeber (nachfolgend AG) und Thefineline. Abweichungen und Nebenabsprachen müssen in schriftlicher Form eingereicht und von Thefineline schriftlich bestätigt werden. Dem AG werden Änderungen der AGB in schriftlicher Form (z.B. per E-Mail) im Wortlaut und unter Hervorhebung der geänderten Klauseln mitgeteilt. Sie gelten als vereinbart, falls der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen ab Benachrichtigung widerspricht.
§2 - Vertragsabschluss Das Angebot von Thefineline richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des Gesetzes. Der Vertrag kommt zustande, sobald das Angebot durch den AG angenommen wurde. Diese Annahme erfolgt durch Unterzeichnung des Angebotes. Auch die Überweisung des Rechnungsbetrages auf das Konto von Thefineline wird als Annahme verstanden. Thefineline ist berechtigt, Subunternehmer mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglicher Pflichten zu betrauen. Wesentliche Änderungen in seinem Umfeld (Anschrift, Firma, Rechtsform, USt-lD etc.) muss der AG Thefineline unverzüglich mitteilen. Falls diese Änderung eine erschwerende Durchsetzbarkeit von Ansprüchen seitens Thefineline erwarten lässt, kann die Vorauszahlung des vereinbarten Entgelts verlangt werden. Der AG hat sich mit den geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden erklärt und akzeptiert diese in vollem Umfang.
§3 - Vertragslaufzeit & Kündigung Die Laufzeit eines Vertrages wird in Selbigem schriftlich festgelegt. Der Vertrag verlängert sich jeweils automatisch um dieselbe vereinbarte Laufzeit, soweit der AG nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich kündigt. Der AG kann das Vertragsverhältnis gemäß der Vertragslaufzeit und Kündigungsfrist ohne Angaben von Gründen kündigen. Die Kündigung muss schriftlich per Einschreiben auf dem Postwege erfolgen. Thefineline behält sich das Recht vor, laufende Verträge ohne Angabe von Gründen zu kündigen, was dem AG schriftlich mitgeteilt wird. Nach Vertragsende gehen die für den AG im Rahmen des Vertrages erbrachten Leistungen (Inhalte, Dateien, Optimierungen etc.) in das Eigentum von Thefineline über.
§4 - Preise Gültig ist immer die jeweils aktuelle Preisliste bzw. das individuell vereinbarte Angebot. Bei den auf unserer Webseite www.thefineline.de dargestellten Preisen handelt es sich um Nettopreise, zu denen der AG zusätzlich die gesetzlichen Umsatzsteuer zahlen muss.
§5 - Zahlungen Falls nicht im jeweiligen Vertrag abweichend vereinbart, sind Rechnungen von Thefineline ohne Abzüge sofort zur Zahlung fällig. Die Vergütung unserer Leistungen erfolgt per Banküberweisung auf das im Vertrag oder in der Rechnung angegebene Konto von Thefineline. Monatlichen Bearbeitungsgebühren sind jeweils am Anfang eines Monats fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus nach unserer gültigen Preisliste, bzw. dem individuellen Vertrag mit dem AG. Sollte der AG mit insgesamt zwei monatlichen Bearbeitungsgebühren in Verzug sein, so werden die anfallenden Kosten für die gesamte Vertragslaufzeit fällig. Erst nachdem der monatliche oder gesamte Rechnungsbetrag auf das Bankkonto von Thefineline eingegangen ist und Thefineline für die Dienstleistungen erforderlichen Daten vorliegen, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen von Thefineline ausgeführt. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform. Der AG kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen Forderungen der Thefineline aufrechnen. Tritt der AG vom Vertrag zurück, ist er verpflichtet die bereits durchgeführten Leistungen von Thefineline zu vergüten. Der AG verzichtet darauf, Zurückbehaltungsrechte aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindung mit Thefineline geltend zu machen. Alle Zahlungen werden prinzipiell auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des AG. Teilleistungen können separat in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als gültig, wenn der geforderte Betrag bei Thefineline eingegangen ist. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so ist Thefineline zum unverzüglichen Rücktritt des Vertrages ohne besondere vorherige Ankündigungen berechtigt. Falls der Kunde mit den fälligen Zahlungen im Verzug ist, behält sich Thefineline vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich der offenen Beträge zu stoppen. Der Rechtsweg bleibt unberührt.
§6 - Daten Thefineline hat nicht die Pflicht zu überprüfen oder zu überwachen, ob durch die Inhalte der Webseiten des AG Rechte Dritter verletzt werden, oder diese gemäß den Vorgaben der jeweiligen Suchmaschinenbetreiber aufgebaut sind. Der AG übernimmt die Verantwortung für eine mögliche Abstrafung von Webseiten Dritter. Weiterhin ist der AG für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm angemeldeten Inhalte seiner Webseiten, als auch für die von ihm gelieferten Informationen, wie zu optimierende Keywords (Suchbegriffe, Suchwörter), alleine verantwortlich. Selbiges gilt für den Schutz der Rechte und der Freiheit Dritter, besonders im urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen und strafrechtlichen Sinne. Dies gilt auch für die vom Kunden ausgewählten und zu optimierenden Keywords. Auch für diese Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich.
§7 - Datenschutz Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt jedoch ausschließlich für notwendige Maßnahmen zur Suchmaschinenoptimierung. Insbesondere gilt dies für die dafür notwendige Übermittlung von Daten an Internetdienste, z.B. die Eintragung und/oder Änderung einer Domain in Suchmaschinen und Web-Verzeichnissen, wobei diese Daten anschließend öffentlich werden können. Für alle anderen Kundendaten ist Thefineline verpflichtet, die Weitergabe an Dritte zu unterlassen.
§8 - Geheimhaltung Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche bei der Vertragsdurchführung durch Thefineline bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse als auch weitere als vertraulich bezeichnete Informationen geheim zu halten. Insbesondere gilt das für Informationen über Suchgewohnheiten und Suchmaschinentechnologien. Diese Geheimhaltungspflicht gilt auch für zwei Jahre über das Vertragsende hinaus, sofern nicht anders vereinbart. Der Kunde ist einverstanden, als Referenz auf der Webseite oder anderen Präsentationsformen von Thefineline genannt zu werden.
§9 - Urheberrechtliche Nutzungsbedürfnisse Die urheberrechtlichen Nutzungsbefugnisse an allen von Thefineline erstellten Webseiten und Inhalte stehen Thefineline zu, soweit Thefineline die Nutzungsbefugnisse nicht ausdrücklich dem AG eingeräumt hat. Das Urheberrecht auf alle durch KOR7 erstellten Arbeiten verbleibt bei Thefineline. Für die Inhalte der Webseite(n) des AG ist ausschließlich der AG verantwortlich, insbesondere im Hinblick auf Jugendschutz-, Teledaten,- Urheber-, Presserecht sowie das Recht am eigenen Bild. Erfolgt die Anmeldung einer Domain im Namen von Thefineline für den AG, erhält der AG kein automatisches Nutzungsrecht an der Domain. Desweiteren räumt der AG bei einer Domain-Anmeldung im Namen des AG, Thefineline das Recht ein, im Kündigungsfall einer Partei oder im Falle eines Zahlungsverzuges, jederzeit die Domain auf den eigenen oder dritten Namen zu übertragen oder bei der Registrierungsstelle abzumelden.
§10 - Gewährleistung & Haftung Verträge zur Suchmaschinenoptimierung oder -werbung von Webseiten durch Thefineline sind Dienstverträge. Für den Erfolg der durchgeführten Maßnahmen innerhalb eines Dienstvertrags wird keine Gewährleistung übernommen. Thefineline schuldet lediglich das Tätigwerden nach Maßgabe der AGB und den im jeweiligen Vertrag festgelegten Leistungen. Der AG ist sich darüber bewusst, dass Suchmaschinenanbieter entsprechend ihrer eigenen Richtlinien zu jeder Zeit dazu berechtigt sind, einzelne Webseiten aus ihrem Suchangebot zu entfernen oder abzustufen. Thefineline übernimmt für eine derartige Vorgehensweise keine Haftung. Thefineline weist den AG ausdrücklich darauf hin, dass Thefineline mit den Betreibern der Suchmaschinen in keiner direkten geschäftlichen Beziehung steht. Thefineline hat somit keinen direkten Einfluss auf die Erstellung und Positionierung der Suchergebnisse durch Suchmaschinen, sowie die Aufnahme von Webseiten in den Suchindex und garantiert diese daher auch nicht. Thefineline weist ferner daraufhin, dass der von Google Inc. bestimmte PageRank durch einen geschützten Algorithmus seitens Google Inc. erfolgt und Thefineline keinen direkten Einfluss auf den PageRank hat, insbesondere den Anstieg, Abfall oder das Gleichbleiben des PageRank-Wertes garantiert. Der AG versichert Thefineline, dass er ausschließlich seine eigene(n) Webseite(n) durch Thefineline optimieren lässt oder im Auftrag von Dritten mit deren Einverständnis handelt. Entsteht dennoch Schaden an Webseiten Dritter kann ausschließlich der AG verantwortlich gemacht werden. Grundsätzlich übernimmt Thefineline keine Verantwortung für Regresszahlungen und Schäden. Thefineline übernimmt keine Gewähr für Leistungen Dritter, insbesondere keine Gewähr für Netzwerk- oder Serverdienstleistungen. Sind die durch Thefineline erbrachten Dienstleistungen mangelhaft, ist der AG verpflichtet dies unverzüglich Thefineline unter ausführlicher Mangelbeschreibung mitzuteilen. Thefineline ist dann zur Nachbesserung berechtigt, garantiert diese aber nicht. Thefineline garantiert nicht die ständige Verfügbarkeit und Korrektheit der Verlinkungen im Rahmen der OffPage-Optimierung. KOR7 haftet gegenüber dem Kunden nur für Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung unserer Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder durch uns selbst entstehen. Weiterhin haftet Thefineline nur bis zur Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise voraussehbaren Schadens, sofern der Schaden durch unsere Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder uns selbst und aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht entstanden ist. Diese Haftungsbeschränkung ist für alle Schadensersatzansprüche gültig, ungeachtet des Rechtsgrunds, besonders für vorvertragliche und nebenvertragliche Ansprüche. Von dieser Haftungsbeschränkung unberührt bleibt die zwingende gesetzliche Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes (§ 14 Produkthaftungsgesetz) sowie die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf der fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns selbst beruhen.
§11 - Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand sind Berlin (Deutschland). Es gilt deutsches Recht. Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Sitz des AG im Ausland befindet.
§12 - Schlussbestimmungen Nur schriftlich vereinbarte Abweichungen von diesen AGB sind wirksam. Auch die Rechtsnachfolger der Kunden von Thefineline sind an die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, gebunden. Sollte in diesen AGB oder einem Vertrag eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am nächsten kommt.